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Internet-Nutzerin vor dem Computer

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12.06.2013

US-Spitzelskandal Aigner fordert von US-Unternehmen Aufklärung

„Nicht nur die US-Regierung ist jetzt in der Pflicht.“

Berlin – Angesichts der umfangreichen Datenabfragen des amerikanischen Geheimdienstes NSA bei großen US-Internetkonzernen hat Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) die Unternehmen aufgefordert, über Art und Umfang der Datenabfragen aufzuklären. „Nicht nur die US-Regierung ist jetzt in der Pflicht, auch Konzerne wie Google, Microsoft, Apple und Facebook müssen endlich alle Fakten auf den Tisch legen“, forderte Aigner im „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).

Die jüngst geäußerte Bitte der Unternehmen an die amerikanische Regierung, Datenabfragen des Geheimdienstes veröffentlichen zu dürfen, hielt die Ministerin für wenig glaubwürdig. Die Unternehmen dürften sich „nicht hinter der Regierung oder den Geheimdiensten verstecken“, sagte Aigner.

Ebenso zweifelhaft sei es, dass die Unternehmen nichts gewusst hätten. „Da wird der Eindruck erweckt, das Silicon Valley sei ein Tal der Ahnungslosen. Entweder wissen die Firmen nicht, wie viele Nutzerdaten an die Geheimdienste abfließen, oder sie spielen die Überwachung bewusst herunter — ich weiß nicht, was schlimmer ist“, so Aigner.

In einem Brief an die Deutschland-Dependancen der US-Internetkonzerne fordert ein Spitzenbeamter Aigners zudem Aufklärung über „sämtliche Details einer Zusammenarbeit“ mit den US-Behörden. Es sei von „besonderem Interesse“, inwiefern „Daten deutscher Nutzer“ erfasst wurden, heißt es in dem Brief, der der Zeitung vorliegt.

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