Wahl des EU-Kommissionspräsidenten AfD und Linke kritisieren von der Leyens Nominierung
„Sie würde an dieser Aufgabe absehbar scheitern.“
Berlin – AfD und Linke haben die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten kritisiert.
„Wir würden durchaus einen christdemokratischen Kommissionspräsidenten tolerieren, sofern er konservativ ist, die Mittelmeerroute schließt und sich gegen weitere Kompetenzanmaßung der EU wendet“, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen am Mittwoch. Dies könne man von der Verteidigungsministerin nicht behaupten.
„Sie würde an dieser Aufgabe absehbar scheitern, so wie sie als Arbeitsministerin und Verteidigungsministerin gescheitert ist“, so Meuthen weiter. Einzig positiv an ihrer Nominierung sei das Scheitern des Spitzenkandidatenverfahrens.
Auch aus den Reihen der Linken kam Kritik an der Nominierung. Der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Tobias Pflüger, bezeichnete die Nominierung als „ernst gemeinten Witz“. Von der Leyen sei in Deutschland „mitten im Beratersumpf“ und habe kein Problem der Bundeswehr gelöst, ließ sich Pflüger am Dienstag zitieren. „Wo genau die Qualifikation von Ursula von der Leyen für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin liegen soll, bleibt ein Rätsel.“
Der Linken-Politiker sieht auch Auswirkungen auf die Koalition in Berlin: Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel die SPD bei der Nominierung „übergangen und brüskiert“ habe, sei unter normalen Umständen „keine Grundlage für eine gemeinsame Regierungskoalition“.
03.07.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de