AfD Stiftung will sich mit Mindestlöhnen und Freihandel befassen
Planung für die Stiftung derzeit „nur in groben Zügen“ möglich.
Berlin – Der Co-Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Konrad Adam, hat konkretisiert, welchen Themen sich die neu gegründete AfD-nahe „Erasmus-Stiftung“ künftig widmen wird.
„Die Vereinszwecke sind von der Satzung vorgegeben und haben die staatsbürgerliche Bildung, die internationale Zusammenarbeit und die wissenschaftliche Unterfütterung der Politik zum Inhalt – in diesem Rahmen könnte die Stiftung das Stichwort der Post-Demokratie aufgreifen, sich mit Gehaltsdeckeln und Mindestlöhnen befassen und der Frage nachgehen, ob der Freihandel die Demokratie gefährdet“, sagte Adam, der Vorsitzender der Stiftung ist, dem „Handelsblatt“ (Onlineausgabe).
Adam räumte ein, dass eine Planung für die Stiftung derzeit „nur in groben Zügen“ möglich sei, da noch ein Beschluss des Bundesparteitags für das Projekt ausstehe. „Wie alle anderen Gebilde dieser Art wird auch die Erasmus-Stiftung der Rechtsform nach ein eingetragener Verein sein, der nur den Namen einer Stiftung trägt“, erläuterte der rechtskonservative Publizist.
Das Gesetz verlange zudem, zwischen parteinah und parteieigen sorgfältig zu unterscheiden, was Folgen für die Personalbestellung mit sich bringe. „Ob der Verein in dieser Form von der AfD angenommen wird, entscheidet der nächste Bundesparteitag, der für Mitte Juni vorgesehen ist“, so Adam.
Kritik an der Wahl des Erasmus von Rotterdam als Namenspatron für die geplante AfD-nahe Stiftung wies Adam als unbegründet zurück. „Man bestreitet der Partei das Recht, sich auf den großen Humanisten zu berufen, und bemängelt formale Unzulänglichkeiten aller Art“, sagte der AfD-Politiker und fügte hinzu: „Erasmus ist allerdings der Richtige, weil er in einer Zeit der dogmatischen Verengung wie kaum ein zweiter die Unabhängigkeit und Freiheit des Geistes verteidigt hat.“
01.04.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de