AfD Spitzenpolitiker wenden sich gegen Machtanspruch von Höcke
„Die AfD ist und wird keine Björn-Höcke-Partei.“
Berlin – In der AfD bildet sich breiter Widerstand gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. In einem parteiinternen Aufruf wenden sich laut übereinstimmenden Berichten der „Welt“ und des „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mehr als hundert zum Teil hochrangige Mandats- und Funktionsträger der AfD gegen Höckes Machtansprüche in der Gesamtpartei.
„Die AfD ist und wird keine Björn-Höcke-Partei“, heißt es in dem Aufruf, der seit einigen Tagen in Parteikreisen kursiert und über den die „Welt“ berichtet. „Die überwiegend bürgerliche Mitgliedschaft von mehr als 35.000 Personen“, so der Text weiter, „lehnt den exzessiv zur Schau gestellten Personenkult um Björn Höcke ab“.
Höcke, zentraler Repräsentant des AfD-„Flügels“, sei als Thüringer Landesvorsitzender „nicht demokratisch legitimiert, für die AfD als Gesamtpartei zu sprechen“, heißt es in dem Text weiter. Wenn Höcke als, so wörtlich, „Anführer“ des „Flügels“ die Deutungshoheit für die Gesamtpartei beanspruche, leiste er „dem um sich greifenden Verdacht Vorschub, dass es ihm in erster Linie um den `Flügel` und nicht um die AfD“ gehe.
Unterzeichnet wurde der Aufruf unter anderem von fünf Bundesvorstandsmitgliedern, unter ihnen die drei Parteivizes Albrecht Glaser, Kay Gottschalk und Georg Pazderski. Von den Landesvorsitzenden der AfD sind Dana Guth (Niedersachsen), Uwe Junge (Rheinland-Pfalz) und Robert Lambrou aus Hessen dabei. Ebenfalls unterschrieben haben einige Bundestagsabgeordnete, darunter der gesundheitspolitische Sprecher Axel Gehrke sowie Jürgen Braun, einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion.
Nicht vertreten sind bei den Unterzeichnern die beiden Parteivorsitzenden Alexander Gauland und Jörg Meuthen. Es fehlt bisher ebenfalls die Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel.
Der Aufruf richtet sich vor allem gegen Höckes Auftritt beim diesjährigen „Kyffhäusertreffen“ am vergangenen Samstag in Thüringen. Bei dieser Versammlung des „Flügels“ hatte Höcke den Bundesvorstand der Partei scharf kritisiert und angekündigt, bei den im Dezember anstehenden Neuwahlen des Spitzengremiums für eine grundlegende Veränderung zu sorgen.
Zudem hatte Höcke einige parteiinterne Schiedsgerichte attackiert. Anlass hierfür war, dass das bayerische AfD-Landeschiedsgericht den „Flügel“ als eine Konkurrenzorganisation zur AfD bezeichnet hatte. Jene Attacken von Höcke weist der Aufruf zurück: „Wir stehen geschlossen hinter unserem Bundesvorstand und seinen Entscheidungen“, heißt es dort, und „wir stehen geschlossen hinter den gewählten Schiedsgerichten der AfD und betonen ihre Unabhängigkeit“.
10.07.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de