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02.06.2015

AfD Nordverbände fordern Absage des Juni-Bundesparteitags

„Der Kasseler Parteitag sollte abgesagt werden.“

Berlin – Nachdem das Bundesschiedsgericht der AfD rechtliche Bedenken gegen den Mitte Juni geplanten Bundesparteitag angemeldet hat, werden erste Forderungen nach einer Absage des Delegiertentreffens laut. „Der Kasseler Parteitag sollte abgesagt werden und zu einem neuen, dann aber Mitglieder- und nicht Delegierten-Parteitag eingeladen werden“, sagte der Fraktionschef der AfD in der Hamburger Bürgerschaft, Jörn Kruse, dem „Handelsblatt“.

Ähnlich äußerte sich die Vorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein, Ulrike Trebesius. Die Europaabgeordnete erinnerte daran, dass die Landesverbände jüngst bei einem Treffen in Würzburg einhellig gefordert hätten, dass der Parteitag für den Fall, dass die Zweifel an einer rechtswirksamen Durchführung nicht ausgeräumt werden können, unbedingt abgesagt werden müsse.

„Da das Bundesschiedsgericht offensichtlich diese Zweifel teilt, halte ich die Absage für die einzig logische und verantwortbare Konsequenz“, sagte Trebesius dem „Handelsblatt“.

Ein neuer Parteitag könne angesichts der „grundlegenden und für die Zukunft der Partei entscheidenden Weichenstellung“ nur als Mitgliederparteitag stattfinden. Diese Entscheidung müsse die Parteibasis fällen. „Alles andere wäre angesichts der Lage der Partei geradezu unmoralisch“, betonte die AfD-Politikerin.

Der Wirtschaftsprofessor Kruse plädiert dafür, den Parteitag im November abzuhalten – „am besten zusammen mit der Programm-Diskussion“, sagte er. Auf dem November-Parteitag will die AfD erstmals ein Grundsatzprogramm beschließen.

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