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01.08.2015
Bericht Zahl der Abschiebungen steigt um 42 Prozent
Im ersten Halbjahr 2015 wurden bereits 8.178 abgelehnte Asylbewerber rückgeführt.
Berlin – Die Zahl der Abschiebungen aus der Bundesrepublik ist stark angestiegen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. Demnach wurden im ersten Halbjahr 2015 bereits 8.178 abgelehnte Asylbewerber rückgeführt. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedeutet das einen Anstieg um 42 Prozent.
Freiwillig kehrten bis Ende Juni 2015 bereits mehr als 12.600 Personen in ihre Herkunftsländer zurück; 85 Prozent davon stammten den Angaben zufolge aus den Staaten des westlichen Balkans.
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Roger Lewentz (SPD), sagte der Zeitung: „Wenn ein Asylantrag abgelehnt ist, dann müssen wir dafür sorgen, dass die Menschen in ihre Heimat zurückkehren.“ Oftmals passiere das freiwillig, erklärte Lewentz, der auch Innenminister von Rheinland-Pfalz ist. „In den anderen Fällen muss man in letzter Konsequenz auch mit Druck auf eine Ausreise hinwirken.“
Angesichts der steigenden Asylbewerberzahl ist mancherorts die Unterbringungs- und Versorgungssituation angespannt. Länder und Kommunen fordern vom Bund mehr Geld. Im Gegenzug wollen sie abgelehnte Asylbewerber konsequenter abschieben.
Weiterhin kommt fast die Hälfte der Asylbewerber aus dem Westbalkan. Ihre Anerkennungsquote beträgt laut Bundesinnenministerium aber nur 0,15 Prozent.
Die Länder haben die Bundesregierung laut der Zeitung in einer Telefonkonferenz in dieser Woche aufgefordert, ihre Prognose von bisher 450.000 Asylanträgen zügig zu erhöhen. Die Bundesländer haben bis Ende Juli mit 302.415 Asylsuchenden deutlich mehr Anfragen registriert, als zuvor angenommen. Eine Anhebung der Prognose sei notwendig, um in den Ländern und Kommunen die erforderlichen Kapazitäten für den Herbst und Winter einzuplanen.
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz forderte zudem eine schnellere Bearbeitung der Asylanträge durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Lewentz sagte: „Die geplanten Stellen im BAMF müssen schneller besetzt werden.“
Bereits in diesem Jahr würden „mindestens 200.000 Asylanträge“ nicht bearbeitet. „Die Bugwelle von nicht entschiedenden Fällen wird immer gigantischer“, so Lewentz. Lange Bearbeitungszeiten von Anträgen seien zudem „für viele ein Anreiz, um nach Deutschland zu kommen – auch wenn sie hier keine Chance auf Asyl haben“.
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