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Ursula von der Leyen

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17.05.2015

Bericht Von der Leyen gab G36-Bericht selbst in Auftrag

Ministerin habe die Informationsvorlage „Genese G36“ persönlich angefordert.

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Ministeriums-Bericht zur Entwicklung des Sturmgewehrs G36, den sie trotz Vorlage in ihrem Büro nicht gesehen haben will, offenbar selbst in Auftrag gegeben. Dem Verteidigungsausschuss liegt nach Informationen von „Bild am Sonntag“ seit Mittwochabend eine E-Mail aus dem Büro des früheren Staatssekretärs Stephane Beemelmans vor, aus der dies klar hervorgeht. In der Mail heißt es, dass die Ministerin in der Morgenlage am 18. Februar 2014 die Informationsvorlage „Genese G36“ persönlich angefordert habe.

Der Ministeriums-Vermerk hatte Anfang Mai im Verteidigungsausschuss für Wirbel gesorgt, weil daraus hervorgeht, dass ein früherer Rüstungsabteilungsleiter den Militärischen Abschirmdienst gegen Journalisten und ihre kritische G36-Berichterstattung einschalten wollte. Von der Leyen betonte im Verteidigungsausschuss, dass sie den Vermerk aus März 2014 nicht gesehen habe und leitete personelle Konsequenzen ein.

Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner fordert in „Bild am Sonntag“ jetzt Aufklärung: „Dass Ursula von der Leyen zuerst einen Vermerk selbst beauftragt, ihn später jedoch überhaupt nicht gelesen haben will, klingt doch sehr abenteuerlich. Entweder wusste die Verteidigungsministerin viel früher über die Vorgänge um das G36 Bescheid, als sie heute zugibt, oder sie hat ihr Büro überhaupt nicht im Griff. Die Ministerin muss das in der kommenden Woche im Parlament aufklären.“

Ein Ministeriums-Sprecher begründete die ausgebliebene Nachfrage der Ministerin nach dem von ihr geforderten G36-Vermerk mit den ständig neuen Entwicklungen beim Sturmgewehr: „Auch wenn der Anlass für die Beauftragung des Vermerks im Februar 2014 aus einer Morgenlage mit Ministerin und Staatssekretär stammt, war die Ministerin im Frühjahr 2014 sicher nicht auf einen einzelnen Vermerk angewiesen, um sich über den Fortgang des Themas G36 stets informiert zu fühlen.“

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