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Ursula von der Leyen

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26.09.2014

Bericht Von der Leyen bestellt Generäle ein

Luftwaffe habe die Grenze der Einsatzbereitschaft erreicht.

Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat auf die Meldungen über eine eingeschränkte Einsatzbereitschaft der Bundeswehr reagiert: Laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe) bestellte sie die Inspekteure der Teilstreitkräfte für Freitagnachmittag zum Gespräch ins Ministerium.

Die Inspekteure hatten am Mittwoch im Verteidigungsausschuss die teilweise äußerst schlechte Materiallage der Truppe dargelegt. So hieß es von der Luftwaffe, sie habe die Grenze der Einsatzbereitschaft erreicht. Von der Leyen soll das Gespräch laut SZ noch am Mittwoch anberaumt haben. In der Sitzung des Ausschusses hatten sich den Abgeordneten teils erschreckende Zustände offenbart.

Zudem widersprach der Inspekteur der Marine, Axel Schimpf, vor den Parlamentariern der Darstellung des Ministeriums zu den Auswirkungen des Hubschrauber-Ausfalls auf den deutschen Beitrag zur internationalen Anti-Piraterie-Mission „Atalanta“, schreibt die SZ weiter. Anfang der Woche hatte das Ministerium erklärt, es sei keine ernsthafte Beeinträchtigung, dass die Fregatte Lübeck nun ohne Bordhubschrauber zur Teilnahme an „Atalanta“ auslaufe – schließlich werde das Schiff stattdessen vom Flugzeug P-3C Orion unterstützt.

Im Ausschuss wurde Schimpf am Mittwoch der SZ zufolge gefragt, ob die Orion tatsächlich ein gleichwertiger Ersatz sei. Die sinngemäße Antwort des Vizeadmirals sei von Teilnehmern der Sitzung so zitiert worden: Nein – wer so etwas sage, habe offenkundig keine allzu tiefe Kenntnis der Materie.

Zudem habe Luftwaffen-Inspekteur Karl Müllner in der Sitzung nach Angaben von Teilnehmern darauf hingewiesen, dass der Einsatz der Patriot-Flugabwehrraketen in der Türkei für seine Truppe kaum länger durchzuhalten sei. Ministerin von der Leyen steht derzeit vor der Entscheidung, ob der Einsatz verlängert werden soll. Das Mandat läuft Anfang nächsten Jahres aus.

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