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Bundeswehr-Soldat

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08.08.2017

Bericht Verteidigungsausschuss reist als Nato-Delegation nach Konya

„Es ist ein erneutes Einknicken vor Erdogan.“

Berlin – Für den Besuch von Abgeordneten bei den Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya gibt es offenbar einen neuen Anlauf. Auf Einladung der Nato soll voraussichtlich am 8. September eine Gruppe aus dem Verteidigungsausschuss in die Türkei reisen und dabei die deutschen Soldaten der dort stationierten AWACS-Besatzungen treffen, berichtet das „ARD-Hauptstadtstudio“. Ein entsprechendes Schreiben der stellvertretenden Generalsekretärin Rose Gottemoeller sei demnach am Montag nach Berlin geschickt worden.

Mitte Juli hatte die türkische Regierung Bundestagsabgeordneten den Besuch in Konya verweigert. Nach dem Abzug der Bundeswehr aus Incirlik stand damit auch die weitere Beteiligung an der AWACS-Mission infrage. Die Nato hatte sich deshalb zuletzt intensiv um Vermittlung zwischen der Türkei und Deutschland bemüht.

Die nun geplante Reise soll nun nicht unter Federführung des Bundestages, sondern der Parlamentarischen Versammlung der Nato stattfinden und von Gottemoeller begleitet werden. An der Zusammensetzung der Delegation würde sich sonst wenig ändern, weil die Obleute der Fraktionen auch Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung sind.

Trotzdem stößt die Einigung bei der Opposition auf Kritik. Der Bundestag gebe damit seine eigenen Beteiligungsrechte auf, kritisierte der Obmann der Linkspartei, Alexander Neu: „Es ist ein erneutes Einknicken vor Erdogan.“

Auch für die SPD muss die nun gefundene Lösung eine Ausnahme bleiben. Das Mandat für den AWACS-Einsatz könne nur verlängert werden, wenn sichergestellt werde, dass der Bundestag die Soldaten aus eigener Initiative besuchen könne, heißt es aus Fraktionskreisen. Positiv sei allerdings, dass in den Vermittlungsbemühungen der Nato auch der Respekt vor den Rechten des Bundestags zum Ausdruck gekommen sei.

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