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Smartphone von Huawei

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07.04.2019

Bericht USA verlangen keinen ausdrücklichen Bann gegen Huawei

„Hoch zufrieden“ mit einem Sicherheitskonzept der Bundesnetzagentur.

Berlin – Die US-Regierung verlangt offenbar nicht mehr von Deutschland, den chinesischen Konzern Huawei ausdrücklich mit einem Bann zu belegen, wenn das Mobilfunknetz 5G eingeführt wird. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf Regierungskreise beider Länder.

Noch im März hatte der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, davor gewarnt, Komponenten von Huawei zu nutzen, weil chinesische Firmen ein „Sicherheitsrisiko“ seien. Zugleich hatte er gedroht, die USA würden weniger Geheimdienstinformationen liefern, wenn Deutschland trotzdem Huawei nutze. Auch Außenminister Mike Pompeo sagte mehrmals, wer Huawei verwende, werde bestimmte Informationen nicht mehr bekommen.

Eine Quelle in der Bundesregierung sagte der FAS dagegen jetzt, die Amerikaner hätten die Forderung, Huawei ausdrücklich von der Beteiligung am 5G-Netz auszuschließen, zuletzt nicht mehr erhoben. Statt dessen hätten sie sich „hoch zufrieden“ mit einem Sicherheitskonzept der Bundesnetzagentur von Anfang März gezeigt.

Danach sollen die Sicherheitsstandards für 5G unabhängig vom Anbieter so strikt gefasst werden, dass unzuverlässige Firmen keine Chance haben. Allerdings wird hier weder Huawei noch irgend ein anderes Unternehmen oder Herkunftsland von vornherein ausgeschlossen. In deutschen Regierungskreisen wird berichtet, hohe US-Beamte hätten diesen Ansatz unlängst als „perfekt“ bezeichnet.

Ein Vertreter des US-Außenministeriums bestätigte diesen Eindruck. Der Beamte sah in der FAS davon ab, Deutschland zu einem ausdrücklichen Verbot von Huawei-Komponenten aufzufordern. Er bat nur darum, „Sicherheitsprozesse“ zu schaffen, die auch berücksichtigten, ob ein bestimmter Anbieter von einer „fremden Macht“ gezwungen werden könne, „die Sicherheit des Gastlands zu untergraben“.

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