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02.03.2014

Bericht Freihandelsabkommen droht zu scheitern

„Die EU muss von ihrem Größenwahn herunterkommen.“

Berlin – Die Chancen auf einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) schwinden laut Beobachtern. Grund dafür ist eine weit verbreitete Skepsis gegenüber dem Abkommen in Deutschland.

„In den letzten zwölf Monaten konnte man dabei zuschauen, wie die Zustimmung für TTIP immer weiter kollabiert ist“, sagte Gabriel Felbermayr, Leiter des „ifo-Zentrums für Außenwirtschaft“, der „Welt am Sonntag“. „Es ist nicht mehr unwahrscheinlich, dass TTIP scheitert.“

Besonders bei Verbraucherschutzverbänden hat sich ein starker Widerstand gegen TTIP gebildet. Sie fürchten, dass es zu einer Absenkung von Verbraucherschutzstandards kommt.

Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ ist die EU-Kommission verstimmt darüber, dass die Bundesregierung nicht stärker gegen den wachsenden Widerstand im eigenen Land ankämpft.

Experten halten ein großes Abkommen inzwischen nicht mehr für realistisch. „Die EU muss von ihrem Größenwahn herunterkommen“, so Felbermayr. „Es muss mehr Realismus einziehen“, meint auch der handelspolitische Sprecher der SPD im Europaparlament, Bernd Lange.

Felbermayer und Lange halten es für das Beste auf das im Rahmen von TTIP geplante, aber hoch umstrittene Investitionsschutzabkommen zu verzichten und sich auf Zollfragen und wenige Regulierungsthemen zu beschränken. Ansonsten droht TTIP zu einer langen Hängepartie zu werden, befürchtet der Handelsexperte Rolf Langhammer vom Kieler Institut für Weltwirtschaft: „Ich kann mir vorstellen, dass TTIP zu einer Art WTO II wird und sich die Verhandlungen über zehn Jahre hinziehen“, sagte Langhammer der „Welt am Sonntag“.

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