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Werbung für SPD-Mitgliederentscheid auf SPD-Parteitag

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12.12.2013

SPD-Mitgliedervotum Tausende ungültige Stimmen

Bei etwa jedem zehnten Briefumschlag fehle die eidesstattliche Erklärung.

Berlin – Bei dem Mitgliedervotum der SPD über die Große Koalition zeichnet sich eine größere Zahl ungültig abgegebener Stimmen ab: Bei etwa jedem zehnten Briefumschlag fehle die eidesstattliche Erklärung oder diese sei unkorrekt ausgefüllt, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf erste Hochrechnungen aus SPD-Kreisen.

Bei bislang gut 300.000 abgegebenen Stimmen wären demnach rund 30.000 ungültig. Diese Zahl könne noch durch weitere eintreffende Wahlunterlagen variieren, heißt es bei der SPD.

Der Einsendeschluss zum SPD-Mitgliedervotum endet an diesem Donnerstag um 24 Uhr. Stimmberechtigt sind 474.820 Mitglieder.

Die bislang eingetroffenen äußeren Briefumschläge werden derzeit unter Aufsicht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission der SPD und eines Notars in Leipzig geöffnet. Die eidesstattlichen Versicherungen werden hier geprüft. Die Umschläge mit dem Stimmzettel bleiben dabei geschlossen. Diese werden am Freitagabend von Leipzig nach Berlin transportiert, und dort ab Samstagmorgen von rund 400 freiwilligen Helfern ausgezählt.

Mit dem Ergebnis des Mitgliedervotums wird am Samstagnachmittag gerechnet.

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