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Libyen

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05.08.2019

Bericht Tausende Flüchtlinge sitzen in libyschen Haftlagern fest

Es soll sich um insgesamt etwa 5.600 Menschen handeln.

Berlin – In Libyen werden offenbar Tausende Flüchtlinge unter möglicherweise katastrophalen Bedingungen in Haftzentren festgehalten. Es soll sich um insgesamt etwa 5.600 Menschen handeln, davon seien 3.800 in unmittelbarer Nähe zu den Bürgerkriegsschauplätzen in dem Land inhaftiert, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei.

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes bekommen die Insassen maximal eine Mahlzeit am Tag. Weiter hieß es, dass die Bundesregierung Kenntnis von unbestätigten Berichten zu möglichen Erschießungen beziehungsweise zur Androhung von Erschießungen habe. Zudem gebe es Meldungen, dass Inhaftierte von den Bürgerkriegsparteien zwangsrekrutiert würden. Darüber hinaus soll es im April in einem Lager zu einer Schießerei gekommen sein, bei der Flüchtlinge verletzt wurden.

Unter Berufung auf das UN-Flüchtlingshilfswerk berichtet das Auswärtige Amt zudem, dass Anfang Juli bei einem Luftangriff auf ein Haftzentrum östlich von Tripolis 53 Migranten getötet wurden.

In die Haftlager werden unter anderem Migranten geschickt, die die libysche Küstenwache aufgreift. Das waren in diesem Jahr laut Bundesregierung bislang 3.905 Menschen.

Außenminister Heiko Maas (SPD) habe zuletzt im Mai in einem Gespräch mit dem libyschen Premierminister die Schließung der Lager gefordert, so das Auswärtige Amt. Darüber hinaus setzte sich die Bundesregierung „durch kontinuierliche Gespräche mit den Verantwortlichen für die Einhaltung der Menschenrechte ein“.

Die Linken-Politikerin Ulla Jelpke kritisierte in der NOZ die Bundesregierung sowie die Europäische Union, die die Küstenwache des zerrütteten Staates finanziell und materiell unterstützt haben. Dies müsse mit „sofortiger Wirkung“ beendet werden.

„Aus Seenot gerettete Flüchtlinge dürfen unter keinen Umständen nach Libyen zurückgebracht werden“, so Jelpke. Stattdessen müsse ihnen die legale Einreise nach Europa ermöglicht werden. Solange entsprechende Möglichkeiten fehlten, „muss die EU ein ziviles, staatlich finanziertes Seenotrettungsprogramm ins Leben rufen und die Kriminalisierung und Behinderung privater Seenotrettungsinitiativen abstellen“, forderte die Linken-Abgeordnete.

In Libyen sollen sich laut Antwort des Auswärtigen Amtes insgesamt zwischen 700.000 bis eine Million Flüchtlinge aufhalten. Lediglich 53.000 seien als solche registriert oder hätten den Status als Asylsuchende. Im Zuge eines UN-Rückkehrprogramms seien seit 2018 bislang 21.287 Menschen in ihre Heimatländer – überwiegend auf dem afrikanischen Kontinent, aber auch Bangladesch – zurückgekehrt.

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