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Wolfgang Schäuble

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23.05.2017

Bericht Schäuble und IWF finden Kompromiss im Griechenland-Streit

Kompromiss für die Bundesregierung und den IWF gleichermaßen gesichtswahrend.

Berlin – Im griechischen Schuldenstreit zeichnet sich ein Kompromiss zwischen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ab. Über die mögliche Einigung sei bereits beim Treffen der Euro-Finanzminister verhandelt worden, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf mehrere Insider.

Demnach ist der IWF bereit, ein Rettungsprogramm für Griechenland zu beschließen. In dem Beschluss des IWF-Boards soll es aber die Einschränkung geben, dass der Währungsfonds solange kein Geld auszahlt, bis die Schuldentragfähigkeit Griechenlands gesichert ist.

Der Kompromiss wäre für die Bundesregierung und den IWF gleichermaßen gesichtswahrend, schreibt das „Handelsblatt“. Schäuble könnte darauf verweisen, dass sich der IWF am Hilfsprogramm beteiligt, so wie er es zugesagt hatte. Für den Währungsfonds wäre klar, dass er kein Geld auszahlen muss, bis die von ihm geforderte Schuldentragfähigkeit erreicht ist.

Durch einen solchen Deal wäre Zeit gewonnen. Der Euro-Rettungsfonds ESM könnte die nächste Hilfstranche auszahlen, um eine Pleite Griechenlands abzuwenden. In den kommenden Monaten würden Europäer und IWF dann versuchen, ihren Streit um mögliche Schuldenmaßnahmen beizulegen, so dass der IWF ebenfalls Hilfskredite auszahlen kann.

Noch liegen die Positionen in dieser Frage allerdings weit auseinander, schreibt die Zeitung unter Berufung auf ein als geheim eingestuftes ESM-Papier, das die Euro-Finanzminister diskutiert haben.

In dem von den Europäern favorisierten Szenario A wird unterstellt, dass Griechenlands Wirtschaft in den kommenden 40 Jahren mit rund 1,3 Prozent jährlich wachsen wird und einen Primärüberschuss – also ohne Schuldendienst – von 2,6 Prozent erzielt. Schuldenerleichterungen wären nicht nötig. Der Schuldenstand würde 2060 unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen.

Der IWF tendiert hingegen zum eher pessimistischen Szenario B, das lediglich ein Wirtschaftswachstum von einem Prozent und einen Primärüberschuss von 1,5 Prozent unterstellt. Der Schuldenstand würde 2060 rund 226 Prozent des BIP betragen, wie es in dem Papier heißt. Es bräuchte weitreichende Schuldenerleichterungen.

Szenario C liegt in der Mitte und könnte Ausgangspunkt für einen Kompromiss sein.

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