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Basilius-Kathedrale in Moskau

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30.05.2015

Bericht Russland verbietet 89 Politikern und Funktionären die Einreise

Sieben Deutsche auf der Liste.

Berlin – Nach dem Einreise-Eklat um den CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann sind offenbar auch andere Politiker von einem Einreiseverbot nach Russland betroffen: Wie „Bild“ (Samstag) berichtet, hat die russische Regierung eine Liste mit den Namen von insgesamt 89 europäischen Politikern und Militärfunktionären erstellt, die nicht in das Land einreisen dürfen.

Darunter sind auch insgesamt sieben Deutsche: neben Weltmann der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, die Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms, Daniel Cohn-Bendit, der CSU-Politiker Bernd Posselt sowie die Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium, Katrin Suder, und der Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müller. CDU-Poliitker Fuchs zeigte sich überrascht über das Einreiseverbot.

Gegenüber „Bild“ sagte er: „Es verwundert mich, auf dieser Liste zu stehen. Es ist nicht korrekt, wenn Russland Politiker aussperrt, die nur ihre Meinung sagen.“ Fuchs hatte mehrmals die Sanktionen gegen Russland begrüßt.

„Es ehrt mich, wenn mich ein totalitäres System wie Russland als Feind des Totalitarismus brandmarkt“, sagte der frühere Europaabgeordneter der Grünen, Daniel Cohn-Bendit, zu „Bild“.

Grünen-Politikerin Harms sagte gegenüber der Zeitung, Russland räche sich jetzt für die EU-Einreisverbote. „Die Verbote sind aber nicht vergleichbar. Moskau hat Völkerrecht gebrochen. Wir nicht“, erklärte Harms.

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