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Blick über Moskau mit dem Kreml

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13.10.2014

Bericht Russland-Sanktionen sorgen für Mehrarbeit bei Behörden

Ausnahmeanträge für Exporte nach Russland haben sich verfünffacht.

Berlin – Die Russland-Sanktionen sorgen offenbar für erhebliche Mehrarbeit bei den Behörden in Deutschland. Das berichtet die „Welt“.

Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) zum Beispiel habe sich die Zahl der Ausnahmeanträge für Exporte nach Russland zwischen Anfang August und Mitte September auf 1.400 verfünffacht. Damit die Bearbeitungszeit für die Unternehmen trotzdem verhältnismäßig bleibt, habe die Behörde die Zahl der Mitarbeiter erhöht und darüber hinaus Überstunden angeordnet, erklärte das Bundesamt auf Anfrage der „Welt“.

Die Sanktionen richten sich gegen die russische Öl- und Gasindustrie. Ausnahmeanträge müssen allerdings auch Exporteure stellen, die unter anderem Pumpen, Bohrer und Röhren für gänzlich andere Zwecke liefern.

Die zusätzlichen Anträge kommen dem Bericht zufolge aber nicht nur von Unternehmen, die im Tagesgeschäft unmittelbar vom sogenannten Anhang II der Verordnung 883 betroffen sind, die den Export von Werkzeugen zur Erdölexploration nach Russland verhindern soll. „Viele Firmen sind zudem unsicher, ob ihre Produkte unter das Embargo fallen und stellen daher prophylaktisch einen Antrag, obwohl sie gar nicht müssten“, sagte ein Bafa-Sprecher.

Umgekehrt fielen bei Zollkontrollen aber noch immer Warenlieferungen auf, für die eine notwendige Ausfuhrgenehmigung nicht vorliege. „In diversen Fällen wurden Abfertigungen durch die Zollstellen abgelehnt und die Vorlage entsprechender Genehmigungen des Bafa gefordert“, heißt es laut „Welt“ beim Bundesfinanzministerium. In über 30 Fällen seien daher Ermittlungen durch den Zollfahndungsdienst aufgenommen worden.

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