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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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08.11.2015

Bericht Regierung war früh vor hohen Flüchtlingszahlen gewarnt

Der Frontex-Chef rechnete schon im März mit einer neuen Rekordzahl.

Berlin – Die Bundesregierung war bereits frühzeitig vor einem deutlichen Anstieg der Flüchtlingszahl gewarnt. Das zeigen Recherchen der „Welt am Sonntag“. Demnach rechnete der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, schon im März mit einer neuen Rekordzahl von Flüchtlingen in Europa: „Unsere Quellen berichten uns, dass zwischen 500.000 und einer Million Migranten bereit sind, Libyen zu verlassen“, sagte Leggeri demnach im Frühjahr.

Im Juni erklärte der Frontex-Chef in einer internen Sitzung des Bundestages, „dass die irregulären Grenzübertritte von der Türkei nach Griechenland im Vergleich zum Vorjahr um 550 Prozent gestiegen sind“, schreibt die Zeitung. Die Zahl sei dem Innenministerium und dem Kanzleramt übermittelt worden.

Die deutsche Vertretung im Kosovo habe bereits im Februar in einer Depesche ans Auswärtige Amt gewarnt, dass „täglich 800-1.000 (plus Dunkelziffer) Kosovaren“ über Serbien und Ungarn nach Deutschland unterwegs seien. Bis Ende des Jahres könnten es „300.000 Personen, d.h. ein Sechstel der Gesamtbevölkerung“ sein, heißt es der Zeitung zufolge in dem Schreiben.

Aus den Bundesländern gab es schon seit dem Vorjahr regelmäßig die Forderung an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die Flüchtlingsprognosen zu erhöhen. Hessens Sozialministerium wies die Nürnberger Behörde Mitte 2014 darauf hin, dass die Länder deutlich mehr Asylsuchende als das BAMF zählen, schreibt die „Welt am Sonntag“. Im Februar 2015 habe das Innenministerium von Schleswig-Holstein in einem internen Schreiben an die Behörde vorgerechnet, dass man von rund 590.000 Asylsuchenden im Bund in diesem Jahr ausgehe.

Interne E-Mails von Innenministerium und BAMF, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet, zeigen zudem, dass die Regierung den Ländern in diesem Sommer eine erhöhte Flüchtlingsprognose zunächst vorenthalten habe. Demnach hatte die Regierung bereits am 5. August ein Schreiben der Nürnberger Behörde vorliegen, in der sie von „geschätzten 600.000 in EASY registrierten Personen für das Jahr 2015“ ausgehe.

Das Innenministerium habe allerdings zwei Wochen gewartet, bis Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am 19. August die Schätzung offiziell auf 800.000 erhöhte. Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte dazu auf Anfrage, dass man zunächst klären musste, ob man einer durch das BAMF durchgeführten Umstellung bei der Prognosebasis folgen wollte. Dafür sei eine „sorgfältige Prüfung und Abstimmung“ notwendig gewesen.

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