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Rechtsextreme

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20.03.2015

Bericht Rechtsextremisten bei Blockupy-Protesten gegen EZB

Bisher keine Erkenntnisse über die Mitwirkung Rechtsextremer an Straftaten.

Frankfurt – Mehrere rechtsextreme Organisationen haben offenbar versucht, aus den Protesten gegen die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main politisches Kapital zu schlagen: Auf einschlägigen Internetseiten wie „Nationalisten gegen Kapitalismus“ waren Aufrufe veröffentlicht worden, nach Frankfurt zu fahren und sich unter die Blockupy-Demonstranten zu mischen, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe.

Tatsächlich kam es demnach laut Beobachtern mehrmals zu Scharmützeln zwischen linken Demonstranten und Angehörigen der rechten „Autonomen Nationalisten“. Der hessische Landtagsabgeordnete der Partei Die Linke, Ulrich Wilken, sagte, ihm seien mehrere Rechtsextreme aufgefallen, die nationalistische Parolen gerufen hätten. Er habe die Ordner eines Demonstrationszugs aufgefordert, „diese Leute rauszudrängen“.

Der Verfassungsschutz prüft nun, ob Rechtsextremisten auch an anderen Gewalttaten in Frankfurt beteiligt waren, etwa an Anschlägen gegen einen türkischen Imbiss und eine Flüchtlingsunterkunft.

Die Frankfurter Polizei hat nach eigener Aussage bisher keine Erkenntnisse über die Mitwirkung Rechtsextremer an Straftaten. Insgesamt seien am Mittwoch etwa 4.000 Gewalttäter in der Stadt gewesen, sagte Frankfurts Polizeipräsident Gerhard Bereswill. Große Gruppen seien unter anderem aus Berlin und Hamburg angereist, aber auch aus Italien, Spanien, Portugal und den Niederlanden.

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