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Wladimir Putin

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12.11.2015

Bericht Putin plant neue Syrien-Diplomatie

An der Person Assad halte der Kreml nicht fest.

Moskau/Damaskus – Der Kreml setzt laut eines „Spiegel“-Berichts auf eine Verständigung mit dem Westen, um zu einer politischen Lösung der Syrienfrage zu kommen. Dies geht aus einem vertraulichen Strategiepapier hervor, das Präsident Wladimir Putin und seine Berater kurz vor dem überraschenden Besuch des syrischen Diktators Baschar al-Assad in Moskau verfasst haben.

Syrien solle als „souveräner, territorial integrer, säkularer und demokratischer“ Staat erhalten bleiben, heißt es in dem Dokument, über das der „Spiegel“ berichtet. Als Endpunkt eines Verhandlungsprozesses ziele der russische Präsident auf „Wahlen und eine Verfassungsreform, die einen gerechten Ausgleich von Interessen, Rechten und Pflichten aller ethnischen und konfessionellen Gruppen“ bringen sollen. An der Person Assad halte der Kreml nicht fest.

Zu einer neu „zu formierenden Unterstützergruppe Syrien“ sollen die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, die wichtigsten Länder des Nahen Ostens, die EU und Deutschland gehören.

Russland hatte zuvor die vom Westen initiierte „Gruppe der Freunde Syriens“ gemeinsam mit China blockiert. Putin versucht nun den Brückenschlag zum Westen, schreibt der „Spiegel“.

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