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Donald Trump

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24.05.2017

Bericht Nato will Trump entgegenkommen

Einführung jährlicher Fortschrittsberichte vorgesehen.

Brüssel – Die Nato-Staaten wollen sich bei der Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben stärker in die Pflicht nehmen lassen. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Allianz an diesem Donnerstag in Brüssel wollen sie US-Präsident Donald Trump nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) in einem zentralen Punkt entgegenkommen.

Ein für das Treffen vorbereitetes Papier zum Thema Lastenteilung sieht demnach die Einführung jährlicher Fortschrittsberichte vor. Diese waren von der US-Regierung angemahnt worden, um der Forderung Trumps nach höheren Militärbudgets Nachdruck zu verleihen. Dem Papier haben die Nato-Staaten laut SZ bereits zugestimmt; die Staats- und Regierungschefs sollen es billigen.

In ihren Berichten müssen die Staaten dann jeweils zum Jahresende darlegen, wie sie sich im Folgejahr den vereinbarten Nato-Zielvorgaben annähern wollen. Diese sehen nach einem Beschluss von 2014 unter anderem vor, sich bei den Verteidigungsausgaben innerhalb von zehn Jahren auf den Richtwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zuzubewegen.

In den Berichten soll es außerdem um die Verbesserung der militärischen Fähigkeiten und die Beiträge zu Missionen und Aufgaben der Nato gehen. Bei der jeweils im Februar stattfindenden Tagung der Nato-Verteidigungsminister soll dann über die Fortschritte diskutiert werden.

Deutschland gibt derzeit 1,2 Prozent des BIP für Verteidigung aus. Während sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Nato-Ziel bekannt hat, bezeichnete es Bundesaußenminister Sigmar Gabriel als unrealistisch.

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