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Mauer des Kreml in Moskau

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13.06.2015

Bericht Moskau will EU-Ukraine-Freihandelszone ausbremsen

„Der von Russland vorgeschlagene Text ist nicht akzeptabel.“

Moskau – Die EU wehrt sich offenbar gegen einen Vorstoß Russlands, die geplante Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und der Ukraine auszuhebeln: Am 3. Juni schickte Moskau laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Der „Spiegel“ den Entwurf für einen trilateralen Handelsvertrag an die Brüsseler EU-Kommission. Es sei der Versuch des Kreml, russische Interessen zu wahren, wenn ab dem 1. Januar 2016 die wirtschaftlichen Bestimmungen des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine in Kraft treten.

Der Vertragsentwurf sieht dem Magazin zufolge strenge Ex- und Importkontrollen sowie Einfuhrquoten nach Russland für 52 Warenkategorien vor. Sie reichen demnach von Hydraulikturbinen über Schiffe bis hin zu Rindfleisch und Eiscreme.

Die EU-Kommission lehne den russischen Vorschlag ab. Der Vertrag lege der „Ukraine und der EU einseitig Verpflichtungen“ auf, heißt es dem Bericht zufolge in Brüssel. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström schrieb laut „Spiegel“ am vergangenen Dienstag an den Vorsitzenden des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange: „Der von Russland vorgeschlagene Text ist nicht akzeptabel.“

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