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Manuela Schwesig

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13.08.2015

Bericht Maas gegen Schwesigs Pläne für Reform der Elternrechte

Eine gesetzliche Regelung sei aber „derzeit nicht angezeigt“.

Berlin – In der Bundesregierung ist ein Streit über die Rechte von Eltern entbrannt: Bundesjustizminister Heiko Maas wendet sich nach Informationen des Nachrichten-Magazins „Der Spiegel“ gegen Pläne von Familienministerin Manuela Schwesig (beide SPD), die Stellung von Pflegeeltern zu stärken. Das geht aus einem Schreiben von Maas an die Justizminister der Länder hervor, das dem „Spiegel“ vorliegt.

Schwesig hatte zuvor angeregt, Pflegeeltern in der Regel die Vormundschaft von Kindern zu übertragen, wenn sie sich dauerhaft um sie kümmern. Maas lehnt dies ab. Er sei sich zwar „der besonders großen Bedeutung bewusst, die Kontinuität und Sicherheit für Kinder in Pflegefamilien“ haben, schreibt Maas. Eine gesetzliche Regelung sei aber „derzeit nicht angezeigt“.

Es gebe hohe verfassungsrechtliche Hürden für die Einschränkung der Elternrechte. Im Grundgesetz ist das Vorrecht der leiblichen Eltern auf die Erziehung ihrer Kinder verankert. Er wolle das Thema aber „im Blick behalten“, so Maas.

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