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Fahne von Russland

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11.10.2014

Bericht Keine Regierungskonsultationen mit Russland

Mehrere Nicht-Regierungsorganisationen haben ihre Teilnahme abgesagt.

Berlin – Wegen der Ukraine-Krise fallen die deutsch-russischen Regierungskonsultationen laut eines „Spiegel“-Berichts in diesem Jahr aus. Die Gespräche zwischen den Regierungschefs und Ministern beider Länder finden in der Regel parallel zum Petersburger Dialog statt, der Ende des Monats im russischen Sotschi geplant ist.

Gegenwärtig sei ein Treffen angesichts des Verhaltens Moskaus nicht sinnvoll, heißt es laut des Berichts in Berlin. Mehrere Nicht-Regierungsorganisationen haben ihre Teilnahme am Petersburger Dialog, einem deutsch-russischen Gesprächsforum, abgesagt.

Man wolle nicht an der „Aufstellung einer Potemkinschen Fassade namens `Dialog der Zivilgesellschaften` mitwirken“, heißt es in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Unterzeichnet haben das Schreiben unter anderen Greenpeace, die Heinrich-Böll-Stiftung und Amnesty International.

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