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Roter Teppich bei Staatsbesuch im Kanzleramt

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09.08.2015

Bericht Kanzleramt verdächtigt Journalisten als CIA-Zuträger

Informationen angeblich aus der „Spiegel“-Redaktion an die CIA weitergegeben.

Berlin – Das Bundeskanzleramt vermutet, dass Journalisten vertrauliche Informationen aus der Redaktion des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ an den US-Geheimdienst CIA weitergegeben haben. Das geht aus einem internen Vermerk des Leiters der Geheimdienstabteilung im Kanzleramt, Günter Heiß, hervor, berichtet „Bild am Sonntag“.

Laut dem Vermerk könne Heiß sich vorstellen, dass Kollegen der „Spiegel“-Redakteure möglicherweise Quellen des US-Geheimdienstes waren. Der Vermerk diente Heiß als Sprechzettel für dessen Aussage im Mai vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags, das die Geheimdienste beaufsichtigt.

Dem Zeitungsbericht zufolge hatte der US-Geheimdienst CIA Heiß im Juni 2011 in Washington darüber informiert, dass ein Gruppenleiter seiner Abteilung Dienstgeheimnisse an den „Spiegel“ verrate. Dabei wurden Heiß mehrere Berichte der „Spiegel“-Ausgabe 19/2011 vorgelegt, die sich auf geheime Informationen aus dem Kanzleramt gestützt haben sollen. Im August 2011 hatte der damalige Kanzleramtschef Ronald Pofalla den verdächtigten Beamten aus der Geheimdienstabteilung ins Archiv versetzt, ohne ihn mit den Vorwürfen konfrontiert zu haben.

Spätestens seit den Veröffentlichungen der Enthüllungsplattform Wikileaks war vermutet worden, dass deutsche Regierungsbeamte von den US-Geheimdiensten abgehört werden. Nachdem „Bild am Sonntag“ über den Vorgang um den Kanzleramtsmitarbeiter berichtete, hatte der „Spiegel“ Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft erstattet, da er von ausländischen Geheimdiensten ausgeforscht worden sei.

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