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11.11.2015

Bericht Interesse an Daten der Geheimdienste steigt

Der Nachrichtendienst führe die Antragsflut allein auf neue Internet-Services zurück.

Berlin – Das Interesse der Deutschen an den über sie gespeicherten Informationen ist nach der „Snowden-Affäre“ gestiegen. Das berichtet das „Zeit Magazin“ in seiner aktuellen Ausgabe. Demnach hätten alle drei großen nationalen Sicherheitsbehörden – Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und das Bundeskriminalamt (BKA) – eine erhöhte Anzahl an Anträgen auf Aktenauskunft über gespeicherte persönliche Daten registriert.

Von 2013 auf 2014 stieg beim Auslandsgeheimdienst BND die Anzahl der Auskunftsersuche um fast das Doppelte (von 450 auf 800), beim BKA um ein Drittel (von 1.140 auf 1.554) und beim Verfassungsschutz noch um 14 Prozent.

Im Juni 2013 veröffentlichte der Whistleblower Edward Snowden seine Dokumente über die weltweite Massenüberwachung des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) und löste damit vor allem in Deutschland eine Debatte über die Ausspähung von Bürgern durch Geheimdienste und staatliche Behörden aus.

Polizei und Nachrichtendienste sehen jedoch per se kein gesteigertes Interesse der Menschen an den Daten, die die Dienste über sie gespeichert haben, so ein Sprecher des BND. Der Nachrichtendienst führe die Antragsflut allein auf neue Internet-Services zurück, mit denen man einfach Antragsvordrucke herunterladen kann.

Jeder Deutsche hat das Recht, auf Grundlage des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), darüber informiert zu werden, welche Informationen deutsche Sicherheitsdienste über ihn gesammelt und gespeichert haben.

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