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Türkische Flagge

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30.07.2017

Bericht Polizistin hatte Verbindungen zum türkischen Geheimdienst

Verdächtige Kontakte zu türkischen Diplomaten.

Ankara – Der türkische Geheimdienst MIT könnte offenbar Mitarbeiter deutscher Sicherheitsbehörden angeworben haben: Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, sind in einem geheim eingestuften Dokument einer sogenannten „Erweiterten Sicherheitsüberprüfung“ einer hessischen Polizeibeamtin verdächtige Kontakte der Frau zu türkischen Diplomaten dokumentiert, die von der Spionageabwehr des Verfassungsschutzes als MIT-Mitarbeiter erkannt worden seien.

Der Zeitung zufolge wurde bei der Polizistin deshalb vom Geheimschutzdezernat des hessischen Verfassungsschutzes ein Sicherheitsrisiko festgestellt und davon abgeraten, dass die türkischstämmige Beamtin zumindest Zugang zu als vertraulich eingestuften Dokumenten erhält. Laut „Welt am Sonntag“ wurde daraufhin die Verfasserin des Negativberichts von den Chefs des hessischen Verfassungsschutzes und des Landeskriminalamtes unter Druck gesetzt, ihre Einschätzung zu revidieren, so dass sie schließlich einen entlastenden Bericht geschrieben habe.

In einer Stellungnahme des hessischen Verfassungsschutzes auf Anfrage der „Welt am Sonntag“ heißt es: „Werden dem LfV als mitwirkender Behörde nachträglich relevante be- oder auch entlastende Informationen über eine überprüfte Person bekannt, so kann jederzeit eine Neubewertung der Sicherheitsüberprüfung erfolgen.“

Den konkreten Fall wollte der hessische Verfassungsschutz aber ebenso wie das Innenministerium nicht kommentieren. „Eine Sicherheitsüberprüfung ist ein als Verschlusssache eingestuftes Schriftstück, das sensible personenbezogene Informationen enthält“, teilte ein Sprecher des Innenministeriums der Zeitung mit.

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