Bericht Großstädte beklagen starken Anstieg der Kosten für Flüchtlinge
Ausgaben haben teilweise um mehr als das Doppelte zugenommen.
Berlin – Angesichts der hohen Asylbewerberzahlen sind die Kosten der Kommunen für Unterbringung und Versorgung stark angestiegen. Mehrere Großstädte erklärten auf Anfrage der „Welt“, dass ihre Ausgaben teilweise um mehr als das Doppelte zugenommen haben. Der Anteil am jeweiligen Gesamthaushalt bleibt jedoch gering.
In Dresden steigen die Kosten nach Angaben der Stadt voraussichtlich von 15,6 Millionen Euro 2014 auf 47 Millionen Euro in diesem Jahr. Rund ein Drittel davon ist für den Neubau von Unterkünften vorgesehen. Insgesamt nehmen die Kosten damit um 203 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu. Der Anteil am Gesamthaushalt der sächsischen Landeshauptstadt steigt laut Plan von bislang 1,2 Prozent auf etwa 3,5 Prozent.
Die Ausgaben für Flüchtlinge in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover steigen voraussichtlich von 16,7 Millionen Euro (Anteil am Gesamthaushalt: 1,2 Prozent) im vergangenen Jahr auf 47,2 Millionen Euro (Anteil Haushalt: 2,8 Prozent). Das ist ein Anstieg um 183 Prozent. Die Stadt Hannover schätzt, dass die Kosten und damit ihr Anteil am Gesamthaushalt auch 2016 weiter steigen werden.
Deutlich geringer, aber mit 95 Prozent gleichfalls sehr hoch, fällt die Zunahme in der bayerischen Landeshauptstadt München aus. Die Stadt erklärte auf Anfrage, dass die Ausgaben für Flüchtlinge im ersten Halbjahr 2015 bereits nahezu an den Wert des gesamten Vorjahres heranreichen. 2014 betrugen die Kosten demnach 99,7 Millionen Euro. In den Monaten Januar bis Juli dieses Jahres waren es bereits 97,2 Millionen Euro. Hochgerechnet würde der Anteil am Haushalt im Kalenderjahr von 1,6 auf 3,1 Prozent ansteigen.
Mehr Geld plant auch Dortmund ein. 2014 beliefen sich die Kosten auf 18,5 Millionen Euro (1,22 Prozent vom Gesamthaushalt); für das laufende Jahr sind insgesamt 40,9 Millionen Euro eingeplant. Das wäre eine Zunahme um 121 Prozent. Der Anteil am Haushalt würde auf 2,77 Prozent steigen.
Die befragten Städte appellierten an Bund und Länder, zügig mehr Geld bereitzustellen. Nach Angaben der Stadt Dresden wurde 2014 zwar ein Großteil der Ausgaben vom Land übernommen. Dennoch musste die Stadt 6,2 Millionen Euro der Kosten selbst tragen. Für das Jahr 2015 rechnet man mit einem gestiegenen Zuschuss von 21,7 Millionen Euro. Die Stadt kritisierte, dass per Landesgesetz eine vollständige Kostenerstattung für Asylbewerber festgeschrieben sei. In der Praxis werde diese jedoch nicht umgesetzt.
Auch die Stadt Hannover beklagte, dass die bisherigen Kostenpauschalen für Flüchtlinge in dem Land von 6.200 Euro pro Jahr nicht den tatsächlichen Finanzbedarf decken würden. Die Summe sollte sich stärker an den tatsächlichen Kosten für die Unterbringung orientieren.
In München fordert man vom Land, dass die Erstattung der Kosten zeitnah erfolgt. Zudem hält man eine Beteiligung an den hohen Ausgaben für Personal für notwendig.
Die Stadt Dortmund spricht sich dafür aus, dass Bund und Land verschiedene Kosten übernehmen – etwa für den Lebensunterhalt, medizinische Versorgung oder Integrationskurse.
04.08.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de