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20.06.2015

Bericht Weitere Geheimdienste schränken Kooperation mit BND ein

„German free“ werde bereits als Werbung eingesetzt.

Berlin – Angesichts der Enthüllungen und der öffentlichen Debatte über geheime US-Spählisten in Deutschland gehen nach den USA offenbar auch europäische Partner auf Distanz zum Bundesnachrichtendienst (BND).

„Ich höre, dass unsere unmittelbaren Nachbarländer gleichfalls ihre Felder der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit Deutschland umfassend überprüfen und zurzeit etwas abwartender kooperieren“, sagte CDU-Geheimdienstexperte Roderich Kiesewetter der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Sollten die Dienste die Kooperation mit Deutschland tatsächlich auf Dauer einschränken, würde das nach Einschätzung Kiesewetters die Sicherheit Deutschlands „erheblich gefährden“. Gerade die Gleichzeitigkeit der Krisen im Osten, im Mittleren und Nahen Osten sowie in Afrika und die daraus erwachsenden Bedrohungen durch Extremismus und Terrorismus ließen sich nur bewältigen, wenn sich ein funktionsfähiger und respektierter BND auf die Kooperation mit anderen Diensten verlassen könne.

Tatsächlich wachse jedoch die Gefahr, dass die multinationale Geheimdienstarbeit künftig besonders darauf achte, „nicht mehr auf deutsche Erkenntnisse angewiesen zu sein“, erklärte der CDU-Politiker. In der internationalen Rüstungskooperation werde der Hinweis „German free“, also frei von deutscher Beteiligung, bereits als Werbung eingesetzt.

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