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Vermummte Demonstrantin

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01.07.2017

Bericht Extremisten sollen von G-20-Gipfel ferngehalten werden

Polizei und Verfassungsschutzämter verabredeten eine Reihe von Maßnahmen.

Berlin – Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern wollen verhindern, dass gewaltbereite Extremisten zum G-20-Gipfel nach Hamburg reisen. In den vergangenen Wochen hat sich das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) in Köln mehrmals mit einschlägig bekannten Linksautonomen und Rechtsradikalen beschäftigt, berichtet der „Spiegel“. Polizei und Verfassungsschutzämter verabredeten eine Reihe von Maßnahmen.

Kurz vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs am kommenden Wochenende wird es demnach gezielte „Gefährderansprachen“ geben; zudem sollen Meldeauflagen und Betretungsverbote verhängt werden. Besprochen wurden auch Observationsmaßnahmen und Telefonüberwachungen.

Obwohl es bislang keine Hinweise auf Anschläge oder eine Mobilisierung in der islamistischen Szene anlässlich des G-20-Treffens gebe, werde man in Einzelfällen auch dort die Überwachungsmaßnahmen hochfahren.

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