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06.09.2015

Bericht EU entscheidet bald zu Google

Zuständige Kommissarin scheint „entschlossener denn je zuvor in dieser Sache“.

Brüssel – Im EU-Wettbewerbsverfahren gegen Google deutet sich eine zügige Entscheidung an. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Focus“ wird es in der EU-Kommission für möglich gehalten, dass schon in einigen Wochen, möglicherweise Ende Oktober, ein Beschluss vorliegen könnte.

Der CDU-Europaabgeordnete Andreas Schwab sagte dem „Focus“, aus seiner Sicht scheine die zuständige Kommissarin Margrethe Vestager „entschlossener denn je zuvor in dieser Sache“. Sein CSU-Kollege Markus Ferber spricht von einem „Konfrontationskurs“ des Internet-Riesen und drängt Vestager, nun zügig zu handeln.

Der Internet-Suchmaschine wird vorgeworfen, firmeneigene Angebote bevorzugt platziert zu haben. Die EU-Kommission kann eine Strafe von bis zu sechs Milliarden Euro verhängen. Nach Ansicht Schwabs ist „mit Sicherheit“ damit zu rechnen, dass sich Google gegen eine Strafe vor dem Europäischen Gerichtshof wehren würde.

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