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02.12.2014

Bericht Erfolg der EU-Strategie „Europa 2020“ immer unwahrscheinlicher

Ziele werden, wenn überhaupt, nur teilweise erreicht.

Brüssel – Der Erfolg der EU-Wachstumsstrategie „Europa 2020“ wird offenbar immer unwahrscheinlicher: Die darin formulierten Ziele werden, wenn überhaupt, nur teilweise erreicht, berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Das räume inzwischen auch die EU-Kommission ein.

„Auf einigen Gebieten entwickelt sich die Lage ganz gut, im Bildungswesen etwa. In anderen Bereichen sieht es hingegen schlecht aus, zum Beispiel bei der Beschäftigung“, sagte der für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Investitionen zuständige Vizekommissionschef, Jyrki Katainen, der Zeitung. „Wie jeder weiß, sind die Herausforderungen bei der Senkung der Arbeitslosigkeit und der Schaffung neuer Jobs enorm.“

Bis zum Treffen der Staats- und Regierungschef im März kommenden Jahres will Katainen nun eine Halbzeitbilanz zur „Europa 2020“-Strategie vorlegen.

Auch im Bereich Forschung und Entwicklung gerate die Gemeinschaft gegenüber ihren im Jahr 2010 formulierten Zielen ins Hintertreffen. „Es gibt immer noch enorme Unterschiede in den Mitgliedstaaten. Manche Länder habe die Ausgaben für Forschung und Entwicklung zurückgefahren“, sagte Katainen.

Doch er nimmt auch die Wirtschaft in die Pflicht: „Mein Eindruck ist, dass angesichts der Krise vielerorts Unternehmen bei der Forschung Abstriche gemacht haben. Das macht es schwierig, das Ziel zu erreichen. Da müssen wir gegensteuern.“

Das Ziel, die Zahl der von Armut bedrohten Menschen bis 2020 um 20 Millionen zu reduzieren, ist nach Angaben von Diplomaten in Brüssel inzwischen in weite Ferne gerückt; die Zahl sei sogar noch um zehn Millionen Menschen gestiegen, schreibt das „Handelsblatt“. „Ich möchte weder spekulieren, noch unserer Analyse vorgreifen“, sagte Kommissionsvize Katainen.

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