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Euromünzen

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10.09.2015

Bericht Deutschlands Haushalt auch 2016 im Plus

Kosten für Flüchtlinge sowie geplante Steuerentlastungen seien schon berücksichtigt.

Berlin – Deutschland schreibt auch weiterhin schwarze Zahlen. Dies zeigen Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI), über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet.

„Dieses Jahr dürfte der Staat rund 19 und 2016 rund acht Milliarden Euro Überschuss erwirtschaften“, sagte RWI-Finanzexperte Heinz Gebhardt. Dabei seien zusätzliche Kosten für Flüchtlinge sowie geplante Steuerentlastungen schon berücksichtigt. 2014 hatte der Gesamtstaat nach revidierten Daten erstmals seit 2007 Überschuss gemacht.

In den vergangenen Tagen hatte es Stimmen gegeben, ob angesichts der hohen Zahl von Flüchtlingen Etatziele womöglich revidiert und die Schuldenbremse ausgesetzt werden müssten. Der Bund hatte zugesagt, insgesamt sechs Milliarden Euro zusätzlich für die Versorgung der Flüchtlinge zu mobilisieren und so Länder und Kommunen zu unterstützen.

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