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Panzer der Bundespolizei

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11.04.2015

Bericht Deutschland an Wochenenden schlechter gegen Terror geschützt

„Hier herrscht Optimierungsbedarf.“

Berlin – Deutschland ist an Wochenenden schlechter gegen Terrorakte geschützt als an Werktagen. Zu dem Schluss kommen nach einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstagausgabe) das Bundeskriminalamt (BKA) und führende Innenpolitiker von Union und SPD nach den Terrorwarnungen von Dresden, Braunschweig und Bremen.

In Dresden waren Mitte Januar ein Marsch der Pegida-Bewegung und in Braunschweig Mitte Februar ein Karnevalsumzug abgesagt worden. In Bremen wurde Anfang März allgemeiner Terroralarm ausgelöst. Es soll jeweils die Gefahr eines islamistischen Anschlags bestanden haben. Dabei stellte sich heraus, dass sowohl im Fall Braunschweig als auch im Fall Bremen erhebliche Probleme beim Informationsaustausch auftraten, da die Ereignisse an Wochenenden stattfanden.

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der Zeitung: „Es muss die Möglichkeit der gemeinsamen Bewertung von Sicherheitslagen geben. Da sind an Wochenenden Probleme aufgetreten. Hier herrscht Optimierungsbedarf.“

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, mahnte: „Wir brauchen Kommunikationswege für einen Informationsaustausch an Wochenenden und eine gemeinsame Gefährdungsanalyse.“

Nach Informationen der Zeitung hat BKA-Präsident Holger Münch in internen Gesprächen gefordert, das Defizit zu beseitigen. Auch an Samstagen und Sonntagen brauche man strukturierte Kommunikationswege, erklärte er.

Ähnlich äußerte sich ein weiterer hoher BKA-Vertreter im Innenausschuss. An Wochentagen finden im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin regelmäßige Lagebesprechungen statt. Im GTAZ sind 40 Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern versammelt. An Wochenenden gibt es solche Lagebesprechungen jedoch nicht. Wenn dann akute Hinweise auf mögliche Terroranschläge eingehen, müssen die einschlägigen Beamten im Bereitschaftsdienst zunächst einzeln angerufen werden.

Beamte des Bundes oder Vertreter Berlins oder Brandenburgs seien im Zweifel rasch vor Ort, heißt es in Sicherheitskreisen. Vertreter der 14 anderen Länder im Zweifel nicht. „Natürlich wissen wir, wer zuständig ist und haben auch die Telefonnummern“, berichten Sicherheitsexperten. Aber es könne durchaus sein, dass der eine oder andere „gerade beim Aldi mit seiner Frau einkaufen“ sei und „erst mal ran getrommelt werden“ müsse.

„Die Schwierigkeit besteht darin, die 16 Länder per Telefon- oder Videoschaltkonferenz zur gleichen Zeit zu versammeln.“ Es gehe also nicht bloß um die Erreichbarkeit, sondern auch um die unverzügliche Arbeitsfähigkeit.

Besonders deutlich wurde dies in Bremen. Dort hatte es Hinweise auf mögliche Attentäter aus Frankreich gegeben, angeblich von einer Bundesbehörde. Vertreter von BKA und Bundesamt für Verfassungsschutz fragten sich dann gegenseitig, ohne Ergebnis. Später stellte sich heraus, dass der Hinweis vom Zollkriminalamt kam. So etwas solle sich nicht wiederholen, warnen Fachleute.

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