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Deutsche Bahn ermittelt Kosten für Ausstieg aus S21

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25.09.2011

Stuttgart 21 Deutsche Bahn ermittelt Kosten für Ausstieg aus S21

Verhältnis zwischen Bahn und den Grünen in der baden-württembergischen Landesregierung scheint zerrüttet zu sein.

Berlin – Die Deutsche Bahn bereitet sich nun offenbar auch auf einen Ausstieg aus dem umstrittenen Projekt Stuttgart 21 vor. Seit Wochen ermitteln Mitarbeiter mögliche Ansprüche des Unternehmens gegen das Land Baden-Württemberg, meldet der „Spiegel“. In den noch anstehenden Auftragsvergaben wird, wie es in einem Konzernpapier heißt, „eine Sollbruchstelle für den Fall eines Projektabbruchs verhandelt“.

Bis Dezember soll Infrastruktur-Vorstand Volker Kefer zudem detailliert ausrechnen lassen, wie teuer ein Ausstieg aus Stuttgart 21 für die Bahn wäre. Das Ergebnis soll auf der nächsten Aufsichtsratssitzung noch vor Jahresende beraten werden. Darauf verständigte sich das Kontrollgremium während einer Sitzung in der vergangenen Woche.

Zuvor hatte der DB-Vorstand den Aufsichtsräten eine überarbeitete Finanzkalkulation für das Bauvorhaben vorgestellt. Sie geht von Mehr kosten in Höhe von 370 Millionen Euro aus, liegt damit aber immer noch unter dem vertraglichen Limit von 4,5 Milliarden Euro. Den Wahrheitsgehalt zu überprüfen fiel den Aufsichtsratsmitgliedern nicht gerade leicht. Der Vorstand hatte darauf verzichtet, in einer Tischvorlage die Kosten einzeln auszuweisen: Es soll lediglich eine kurze PowerPoint-Präsentation gegeben haben.

Das Verhältnis zwischen Bahn und den Grünen in der baden-württembergischen Landesregierung scheint zerrüttet zu sein. Schon auf der Aufsichtsratssitzung im Juni bezweifelte Bahn-Vorstand Kefer laut Protokoll, dass mit der Landesregierung eine gütliche Einigung zu Stuttgart 21 noch zu erzielen sei. „Trotz eindeutiger Rechtslage“, erklärte Kefer, sei es „schwierig, ein Projekt durchzusetzen, bei dem die Unterstützung aller Vertragspartner nicht gegeben“ sei.

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