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Norbert Röttgen

© Wolfgang Henry / CC BY-SA 3.0 DE

01.03.2015

Bericht Deutsche Außenpolitiker reisen nach Kiew und Moskau

„Wir sollten trotz oder gerade wegen der angespannten Lage jede Möglichkeit nutzen.“

Berlin – Eine Delegation des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags will Mitte April ihre Parlamentskollegen in Kiew und Moskau besuchen: Die Obleute der Fraktionen und der Ausschussvorsitzende Norbert Röttgen (CDU) verständigten sich jüngst darauf, eine entsprechende Einladung der außenpolitischen Kommission der russischen Staatsduma anzunehmen, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Bundestagskreise.

Geplant ist demnach, die zweitägige Reise mit einem Besuch in Kiew zu beginnen. Hier wollen die Vertreter aller vier Bundestagsfraktionen mit den Außenpolitikern des ukrainischen Parlamentes beraten. Anschließend ist ein Weiterflug nach Moskau beabsichtigt. In der russischen Hauptstadt wollen die Parlamentarier mit ihren außenpolitischen Kollegen aus der Duma unter dem Vorsitz von Alexei Puschkow zusammentreffen.

Die Reise des Ausschusses nach Moskau wäre die erste Begegnung der Außenpolitiker in diesem Rahmen seit Beginn der Ukraine-Krise. „In Zeiten zunehmender Spannungen müssen sich die gewählten Volksvertreter besser austauschen“, sagte Roderich Kieswetter, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, der „Welt“.

Er fügte hinzu: „Die Duma lud uns ein, mit unserem Besuch davor in der Rada in Kiew wollen wir deutsche Abgeordneten bewusst ein Zeichen der Vertrauensbildung und Kooperation setzen. Brücken bauen gegen militärische Brückenköpfe, Verhandlungslösungen den Vorzug geben und Freiheit wie rechtsstaatlichem Verhalten eine Chance geben. Wir hoffen damit, dass unsere russischen Kollegen gegenüber Putin gestärkt werden.“

Auch die SPD macht sich für die Reise stark. „Ich freue mich, dass es offensichtlich noch ein Interesse an einem parlamentarischen Austausch gibt“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, der „Welt“: „Wir sollten trotz oder gerade wegen der angespannten Lage jede Möglichkeit nutzen, um unsere Position deutlich zu machen.“

Für die oppositionelle Grünen-Fraktion sagte deren außenpolitischer Sprecher Omid Nouripour der „Welt“: „Jenseits des notwendigen Drucks auf Russland müssen wir alle Gesprächsfäden mit Moskau nehmen, die wir in die Hand nehmen können.“

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