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Thomas de Maizière

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20.07.2013

Drohnen-Debakel de Maizière wusste schon 2012 Bescheid

Bereits im Frühjahr 2012 über massive Schwierigkeiten informiert worden.

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist laut eines Zeitungsberichtes schon im Frühjahr 2012 über massive Schwierigkeiten mit dem Rüstungsprojekt Euro Hawk informiert worden.

In einer für ihn erstellten Informationsmappe,für eine Rüstungsklausur, die der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.) vorliegt, wurde er auf „Schwierigkeiten bei (der) Musterzulassung“ hingewiesen; außerdem hieß es: „Deutliche Kostensteigerungen sind zu erwarten.“

Dem Minister wurde die Bewertung mitgeteilt: „Kostensteigerungen stellen (das) Gesamtsystem zunehmend infrage“. Sein Staatssekretär Stéphane Beemelmans vermerkte auf dem Deckblatt der Mappe, es handle sich um eine „sehr gute Vorbereitung“, die der Minister „ausdrücklich gelobt“ habe.

Diese schriftliche Unterrichtung steht im Widerspruch zu de Maizières bisheriger Darstellung. Er hatte Anfang Juni gesagt, bei der Rüstungsklausur am 1. März 2012 seien ihm Zulassungsprobleme als „lösbar“ geschildert worden. Nach der Klausur hatte der Minister bei Abgeordneten um Zustimmung für die von Deutschland mitfinanzierte Anschaffung von Aufklärungsdrohnen des Typs Global Hawk für die Nato geworben und den entsprechenden Vertrag Mitte Mai 2012 unterschrieben.

Auf die Frage, warum er seinerzeit nicht auf Probleme mit dem verwandten Euro Hawk hingewiesen habe, antwortete er später im Verteidigungsausschuss, „dass er darüber nicht informiert gewesen sei“.

Deutschland hat sich mit der Unterschrift des Ministers verpflichtet, maximal 483 Millionen Euro zu dem Nato-Programm beizutragen; das ist ein Drittel der Gesamtkosten.

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