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Thomas de Maizière

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08.11.2015

Bericht De Maizière informierte Kanzleramt nicht über Asyl-Vorstoß

Altmaier habe erst am Freitag durch einen Anruf von Gabriel davon erfahren.

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat laut eines Berichts der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.) das Kanzleramt nicht über seine Weisung informiert, die Verfahrenspraxis für syrische Flüchtlinge zu ändern. Vielmehr habe Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), der zugleich Koordinator der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise ist, am Freitag erst durch einen Anruf von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel davon erfahren.

Gabriel habe Altmaier davor gewarnt, dass das Vorgehen des Ministers massiv die Vereinbarung gefährde, die am Donnerstag von Kanzlerin Merkel, CSU-Chef Seehofer und dem SPD-Vorsitzenden Gabriel getroffen worden war, um die Flüchtlingskrise in geordnetere Bahnen zu lenken. Nach Intervention des Kanzleramts musste de Maizière am Freitagabend dann die neue Regelung zurücknehmen, die wieder Anhörungen von Syrern vorsieht und ihnen nur noch subsidiären Schutz ohne Familiennachzug gewähren sollte.

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Torsten Albig, sagte der F.A.S., vereinbart sei die Einschränkung des Familiennachzugs für eine sehr kleine Personengruppe. „Eine automatische Erweiterung auf alle bleibeberechtigten Flüchtlinge wird es mit den rot-grünen Ländern nicht geben. Dies wäre nicht nur inhuman, es wäre auch unklug, weil es die Integration der vielen jungen Männer verhindert, wenn sie ihre Frau und Kinder nicht nachholen können“, so Albig.

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