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Bundeswehrsoldaten

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02.11.2014

Bericht Bundeswehr nutzt 2,6 Milliarden Euro Haushaltsgeld nicht

Im laufenden Jahr konnten bislang lediglich 36 Millionen ausgegeben werden.

Berlin – Das Verteidigungsministerium ist offenbar immer weniger in der Lage, seine Haushaltsgelder in geplante Rüstungsprojekte zu investieren: Seit 2011 wurden rund 2,6 Milliarden Euro nicht ausgegeben, weil Rüstungsprojekte nicht realisiert wurden, wie aus Zahlen hervorgeht, die Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zufolge in dieser Woche dem Haushaltsausschuss des Bundestags vorlegen wird.

Teilweise sei das Geld an das Finanzministerium zurückgeflossen, weil die Bundeswehr kaum Ersatzprojekte gefunden habe. Waren es in den Jahren 2011 und 2012 noch 454 Millionen Euro, die alternativ verwendet werden konnten, so sank die Summe 2013 auf nur noch 74 Millionen. Im laufenden Jahr konnten laut „Spiegel“ bislang lediglich 36 Millionen ausgegeben werden.

„Diese Zahlen zeigen einmal mehr, dass wir es im Verteidigungsministerium nicht mit einem Geld-, sondern einem Managementproblem zu tun haben“, kommentierte der Grünen-Haushälter Tobias Lindner.

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