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05.10.2014

Bericht Bundeswehr lässt 400 Millionen Euro für Rüstung verfallen

Die Minderausgaben hatten sich schon im September 2013 abgezeichnet.

Berlin – Die Bundeswehr wird auch im laufenden Haushaltsjahr weniger Geld für Rüstung ausgeben, als ihr zur Verfügung steht: Das Verteidigungsministerium rechnet damit, dass knapp 400 Millionen der zur Verfügung stehenden 4,4 Milliarden Euro verfallen. Das geht aus einer internen Berechnung des Ministeriums vom 8. September hervor, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (F.A.S.).

Die Minderausgaben betreffen demnach alle großen Waffensysteme, darunter das Transportflugzeug A400M, den Hubschrauber Tiger und den Eurofighter. Die verteidigungsinvestiven Ausgaben werden der Zeitung zufolge somit weniger als 20 Prozent des Verteidigungshaushaltes betragen; diese Schwelle hatten die Nato-Staaten auf ihrem jüngsten Gipfeltreffen als Zielmarke festgelegt. Im Vorjahr ließ die Bundeswehr 1,6 Milliarden Euro des Etats für Rüstungsgüter ungenutzt verfallen.

Die Minderausgaben hatten sich schon im September 2013 abgezeichnet, doch das Ministerium habe nicht reagiert. Es habe lediglich drei von vierzig möglichen Alternativprojekten verwirklicht, berichtet die F.A.S. weiter. Das Ministerium habe sich nach dem Skandal rund um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk im Schockzustand befunden.

Obwohl der Rüstungsetat für 2014 um eine halbe Milliarde Euro gekürzt wurde, verfielen nun wieder große Beträge. Sie könnten noch erheblich steigen, wenn Deutschland die noch ausstehenden sechs Maschinen des Typs Eurofighter nicht abnimmt, schreibt die Zeitung weiter. Das Ministerium hatte den Bezug der Kampfflugzeuge vergangene Woche bis auf Weiteres gestoppt; zuerst sollen Fertigungsprobleme am Rumpf der Maschinen überprüft werden.

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