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Ukrainische Flagge

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03.10.2014

Bericht Bundeswehr bereitet sich auf Einsatz in der Ukraine vor

Nach internen Plänen sind 200 Soldaten für den Einsatz eingeplant.

Berlin – Die Bundeswehr steht offenbar vor dem Einsatz von Kampftruppen in der Ostukraine: Laut eines Berichts der „Bild-Zeitung“ bereiten sich deutsche Fallschirmjäger in Seedorf darauf vor, die OSZE bei der Überwachung des Waffenstillstands im Krisengebiet abzusichern. Nach internen Plänen sind 200 Soldaten für den Einsatz eingeplant, berichtet die Zeitung weiter. 150 sollen das Krisengebiet mit Drohnen überwachen. 50 seien für den Schutz vorgesehen.

Der Einsatz sei die Konsequenz einer deutsch-französischen Erkundungsmission in der Grenzregion Mitte September. Die Experten hatten der „Bild“ zufolge herausgefunden, dass der Waffenstillstand zwischen der Ukraine und den Separatisten nur überwacht werden kann, wenn bewaffnete Soldaten das dafür nötige Personal absichern.

Die Zusammenarbeit der Truppen geht zurück auf eine Absprache zwischen den Regierungschefs von Frankreich und Deutschland François Hollande und Angela Merkel. Am Rande des NATO-Gipfels in Wales hatten sich die beiden geeinigt, der OSZE bei ihrer Mission in der Ostukraine zu helfen.

„Der gemeinsame Bericht von Deutschland und Frankreich, wie wir die OSZE bei ihrer wichtigen Friedensmission unterstützen können, geht in diesen Tagen an die OSZE“, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen der „Bild-Zeitung“. Erst danach würden die Details mit der OSZE besprochen. „Unser gemeinsames Ziel ist, dass sich die Lage in der Ostukraine stabilisiert und in einen Friedensprozess mündet“, sagte die Ministerin.

Der „Bild-Zeitung“ zufolge geht das Verteidigungsministerium davon aus, dass ein Bundeswehr-Einsatz in der Ostukraine mit bewaffneten Truppen vom Bundestag gebilligt werden müsste.

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