newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Euroscheine
© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Bundesregierung legt beim Verteidigungsetat nach

Anhebung auf 34,37 Milliarden Euro vorgesehen.

Berlin – Die Bundesregierung will den Verteidigungsetat etwas stärker erhöhen als bislang geplant. Im Haushaltsentwurf für 2016, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wird, ist eine Anhebung auf 34,37 Milliarden Euro vorgesehen, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Das Plus fällt demnach mit 1,39 Milliarden Euro um 158 Millionen Euro höher aus als in der bisherigen Finanzplanung vorgesehen.

Die Bundesregierung steht unter Druck der Nato-Partner, die Verteidigungsausgaben bis 2020 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Mit dem neuen Haushaltsentwurf würde zumindest ein weiteres Absinken unter die Quote von derzeit 1,2 Prozent verhindert.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich am Dienstag beim Festakt zum 60. Jahrestag des Eintritts Deutschlands in die Nato zu diesem Ziel bekannt. „Diesem Anspruch stellen wir uns“, sagte sie. Für die Zukunft könne das Zwei-Prozent-Ziel aber „nicht das Maß aller Dinge sein“.

30.06.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Die meisten Corona-Hilfsprogramme des Staates haben laut dem Ifo-Institut ihr Ziel erreicht. Das Institut teilte mit, dass diese Einschätzung auf einer umfassenden Analyse der Inanspruchnahme der verschiedenen Programme beruht. ...

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff "deutsche Leitkultur" im neuen Grundsatzprogramm der CDU "zu schwammig" formuliert. Es bleibe unklar, was genau darunter zu verstehen sein soll, sagte Dürr dem Sender ntv. ...

Gesundheit Krankenhausgesellschaft fürchtet Grippewelle

Gesundheit Arbeitgeberverband Pflege will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

Religion Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Gesundheit Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Parteien Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Parteien Linnemann nennt CDU „wieder regierungsfähig“

Unternehmen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Wirtschaft Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Integration Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Steuern Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

Wissing FDP will „absolut“ in Regierung bleiben

Internet Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen

Wirtschaft Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Lindner

Integration Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

Parteien SPD-Parteitag beendet

Wirtschaft Hüther hält neue Notlage für „verfassungsrechtlich fragwürdig“

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »