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30.06.2015

Bericht Bundesregierung legt beim Verteidigungsetat nach

Anhebung auf 34,37 Milliarden Euro vorgesehen.

Berlin – Die Bundesregierung will den Verteidigungsetat etwas stärker erhöhen als bislang geplant. Im Haushaltsentwurf für 2016, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wird, ist eine Anhebung auf 34,37 Milliarden Euro vorgesehen, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Das Plus fällt demnach mit 1,39 Milliarden Euro um 158 Millionen Euro höher aus als in der bisherigen Finanzplanung vorgesehen.

Die Bundesregierung steht unter Druck der Nato-Partner, die Verteidigungsausgaben bis 2020 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Mit dem neuen Haushaltsentwurf würde zumindest ein weiteres Absinken unter die Quote von derzeit 1,2 Prozent verhindert.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich am Dienstag beim Festakt zum 60. Jahrestag des Eintritts Deutschlands in die Nato zu diesem Ziel bekannt. „Diesem Anspruch stellen wir uns“, sagte sie. Für die Zukunft könne das Zwei-Prozent-Ziel aber „nicht das Maß aller Dinge sein“.

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