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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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18.08.2015

Bericht Bundesländer zögerlich bei Abschiebungen

Die Bundesländer sind für den Vollzug der Abschiebungen verantwortlich.

Berlin – Die Bundesländer sind trotz gegenteiliger Zusagen bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern – vor allem in die westliche Balkonregion – zögerlich.

Nach Informationen des ARD-„Hauptstadtstudios“ lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im ersten Quartal 2015 9.720 Asylanträge von Antragstellern aus dem Kosovo ab. Nur 304 der abgelehnten Migranten wurden im gleichen Zeitraum aber auch zurückgeführt, obwohl sechs Bundesländer im Rahmen der „Kosovo-Aktion“ ausdrücklich verstärkte Rückführungen zugesagt hatten. Dies geht aus Zahlen des Ausländerzentralregisters und des BAMF hervor, die dem ARD-„Hauptstadtstudio“ vorliegen.

Die Bundesländer sind für den Vollzug der Abschiebungen verantwortlich. Von den 41.044 abgelehnten Asylbewerbern im Jahr 2014 hielten sich nach einem Auszug aus dem Ausländerzentralregister am 28. Februar 2015 noch 62,6 Prozent im Bundesgebiet auf.

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