newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Euroscheine
© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Bund erzielt auch 2019 hohen Milliardenüberschuss

Der Überschuss fließt automatisch in die Flüchtlingsrücklage.

Berlin – Der Bund wird 2019 offenbar einen hohen einstelligen Milliardenüberschuss erzielen. Dies berichtet das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf Ministeriumskreise. Grund dafür sind den Angaben zufolge unerwartet hohe Steuereinnahmen, niedrigere Zinsausgaben sowie nicht abfließende Investitionen.

So rechnet das Bundesfinanzministerium in seiner internen Vorlage für die Steuerschätzung nächste Woche für das laufende Jahr gegenüber der Steuerschätzung vom Mai mit Mehreinnahmen in Höhe von vier Milliarden Euro. Zudem muss der Bund weniger für den Schuldendienst ausgeben als geplant. Die Zinsausgaben dürften am Jahresende „rund fünf Milliarden Euro niedriger ausfallen als ursprünglich kalkuliert“, hieß es. Zudem würden wie die Jahre zuvor viele Milliarden an Investitionsmitteln von Ländern und Kommunen nicht abgerufen.

Durch diese drei Posten liege das Haushaltsplus bei deutlich über zehn Milliarden Euro. Davon abgezogen werden muss allerdings noch der geplante Rückgriff auf die Flüchtlingsrücklage in Höhe von 5,5 Milliarden Euro. Dadurch werde der Überschuss am Jahresende eher unter zehn Milliarden Euro liegen, hieß es.

Der Überschuss fließt automatisch in die Flüchtlingsrücklage. Es sei denn, Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lenkt sie um. Denkbar wäre etwa, mit den überschüssigen Milliarden den Digitalfonds oder kommunale Investitionsfonds im Bundeshaushalt aufzustocken. Dafür wäre ein Nachtragshaushalt notwendig.

27.10.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Bericht Energiepreisbremsen weiterhin relevant

Trotz der Behauptungen der Kanzlerin und anderer Regierungsmitglieder, dass die Strom- und Gaspreise im Vergleich zum Jahresbeginn gesunken seien und größtenteils unter den festgelegten Preisgrenzen der Energiepreisbremsen liegen, bleibt unklar, wie viele Haushalte ...

Unternehmen GDL-Chef Weselsky nennt Boni für Bahnvorstände „perverses System“

Der Vorsitzende der Lockführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, ist empört über die geplanten Bonuszahlungen für den Vorstand der Deutschen Bahn. Er bezeichnet dieses Vorhaben als Ausdruck eines "perversen Systems" und einem "Selbstbedienungsladen" für Führungskräfte. ...

Statistisches Bundesamt Inlandstourismus legt zu

Bericht Geheimdienst hatte vor Nord-Stream-Anschlag „Hinweise“

Arbeitsmarkt US-Arbeitslosenquote im November auf 3,7 Prozent gesunken

Analyse E-Paketwagen könnten 632.000 Tonnen CO2 pro Jahr sparen

Studie 600.000 neue Jobs durch grüne Transformation möglich

Finanzindustrie Ex-Bundesbankchef Weidmann warnt vor digitalem Euro

Unternehmen Kommunen werfen GDL Egoismus vor

Zugverkehr Notfahrplan der Bahn angelaufen

Zugverkehr Streik bei der Bahn beginnt

Autoindustrie Mittelständler planen erste große Fabrik für E-Benzin

EuGH Schufa-Score darf nicht maßgeblich für Kreditgewährung sein

Statistisches Bundesamt Umsatz im Dienstleistungsbereich zurückgegangen

Statistisches Bundesamt Produktion im Oktober 2023 gesunken

Zugverkehr GDL verspricht Streikpause ab Freitag und bis ins neue Jahr

DHL Sendungsmengen in Vorweihnachtszeit auf „sehr hohem Niveau“

Zugverkehr GDL-Streik bei der Bahn ab Donnerstagabend

Zugverkehr Start von „Stuttgart 21“ könnte sich doch weiter verzögern

Zugverkehr GDL erklärt auch Verhandlungen mit Transdev für gescheitert

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »