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10.10.2015

Bericht Brüssel und Berlin erwägen „Flüchtlings-Soli“

Wie hoch der europäische Soli-Zuschlag ausfallen könnte, hängt von den Kosten ab.

Berlin/Brüssel – Brüssel und Berlin erwägen offenbar einen „Flüchtlings-Soli“: In der Bundesregierung und der Europäischen Kommission wachse die Bereitschaft, den EU-Haushalt über eine zusätzliche Abgabe deutlich aufzustocken, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Wochenend-Ausgabe). Damit sollen ausreichend Finanzmittel beschafft werden, um Maßnahmen zu bezahlen, mit denen der Flüchtlingszuzug gestoppt werden kann.

Konkret führen die EU-Spitzen und die Bundesregierung informelle Gespräche zur Einführung einer Art europäischen „Flüchtlings-Soli“. Dieser könnte über einen Aufschlag auf die Mineralölsteuer oder die Mehrwertsteuer erhoben und in den EU-Haushalt überwiesen werden.

Das Geld soll dafür verwendet werden, die EU-Staaten mit Außengrenzen bei der Grenzsicherung zu unterstützen. Ein anderer Teil soll in sichere Herkunftsländer fließen, um die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge dort mitzufinanzieren. Ein weiterer Teil soll in die Heimatländer der Flüchtlinge gehen, um dort die Lebensbedingungen zu verbessern. Wie hoch der europäische Soli-Zuschlag ausfallen könnte, hängt von den Kosten ab.

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