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Blick über Rom

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16.05.2017

Bericht Brüssel leitet in Abgasaffäre Verfahren gegen Italien ein

Ein Schlichtungsverfahren vor der EU-Kommission endete ohne greifbare Ergebnisse.

Brüssel – Die EU-Kommission nimmt in der Affäre um angeblich überhöhte Abgaswerte den Konzern Fiat-Chrysler und die Regierung in Rom ins Visier: Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Kommissionskreise berichtet, wird die Brüsseler Behörde am Mittwoch ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die italienische Regierung einleiten. Diese habe es versäumt, ausreichende Erklärungen für den Einsatz von Abschalteinrichtungen in den Abgasreinigungssystemen bestimmter Diesel-Modelle von Fiat vorzulegen.

Auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat dem italienischen Hersteller wiederholt den Einsatz unerlaubter Abschalteinrichtungen vorgeworfen, was Fiat und die Regierung in Rom aber stets scharf zurückwiesen.

Ein Schlichtungsverfahren vor der EU-Kommission endete Anfang März ohne greifbare Ergebnisse. Schon damals hatte sich Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska weitere rechtliche Schritte vorbehalten.

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