newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Berliner Funkturm und Fernsehturm
© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Berliner Abgeordnetenhaus soll Ganztagsparlament werden

Als Grund für die Reform wird die Menge der Arbeit genannt.

Berlin – Aus dem Berliner Abgeordnetenhaus soll offenbar ein Ganztagsparlament werden. Das berichtet der RBB am Donnerstag unter Berufung auf Parlamentskreise. Durch die Reform soll demnach die Zahl der Abgeordneten gleich bleiben, sie wären aber Vollzeit beschäftigt.

Damit stiegen dann auch die Kosten für das Berliner Abgeordnetenhaus. Aktuell bekommt ein Abgeordneter 3.840 Euro Entschädigung. Diese soll dem Vernehmen nach auf rund 6.500 Euro steigen.

Als Grund für die Reform wird die Menge der Arbeit genannt. Die sei in den begrenzten Sitzungszeiten nicht abzuarbeiten.

Seit Jahrzehnten wurde immer wieder darüber diskutiert, das Abgeordnetenhaus zu einem Ganztagsparlament zu machen. Bisher gab es dafür aber keine Mehrheit. Jetzt haben sich SPD, Grüne, Linke, CDU und FDP dem Vernehmen nach geeinigt.

29.08.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Ärztemangel Vereinbarung zum Ausbau der medizinischen Ausbildung in Ungarn

Um dem Ärztemangel in Sachsen-Anhalt entgegenzuwirken, soll die Ausbildung von Zahn- und Allgemeinmedizinern im Ausland verstärkt werden. Dies ist das Ergebnis einer dreitägigen Reise des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), nach Ungarn. ...

SPD-Vize Lindner soll sich Beispiel am DFB nehmen

SPD-Vize Achim Post drängt kurz vor den Haushaltsberatungen auf ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse und fordert Bundesfinanzminister Christian Lindner auf, zusätzliches Geld locker zu machen. ...

Container-Standorte Wegner meldet Bedarf für weitere Geflüchteten-Standorte an

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Pflege Arbeitgeberverband will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

"Spicken" bei der AfD Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Aktionismus Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Wichtige liberale Kraft Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Linnemann CDU „wieder regierungsfähig“

Haushaltsverhandlungen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Haushaltsstreit Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Integration Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Grüne Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

Wissing FDP will „absolut“ in Regierung bleiben

SPD Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen

SPD Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Lindner

Grüne Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »