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Bahn-Zentrale

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04.11.2014

Bericht Bahn muss Großteil der Mittel für Sanierung selbst aufbringen

Finanzplan setzt die Bahn unter Druck.

Berlin – Die Deutsche Bahn muss einen Großteil der vom Bund zugesagten Investitionsmittel zur Sanierung von Gleisanlagen, Brücken und Bahnhöfen selbst verdienen. Dies geht aus dem noch unveröffentlichten Entwurf der sogenannten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) hervor, aus dem das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) zitiert.

Von den dort genannten acht Milliarden Euro an zusätzlichen Finanzmitteln sollen 5,2 Milliarden Euro von der Bahn selbst kommen. Drei Milliarden davon gehen dem Bericht zufolge aus Bahngewinnen direkt in die Instandhaltung, weitere 2,2 Milliarden Euro zahle die Bahn erst als Infrastruktur-Dividende an den Bund aus, um sie anschließend gleich wieder als Zuschuss zurückzuerhalten.

Darüber hinaus fließe noch eine zweite Dividende in einem Volumen von 2,1 Milliarden Euro aus dem Güter- und Personenverkehrs der Bahn. Insgesamt verpflichte der Bund die Bahn damit, 4,3 Milliarden Euro an Dividende bis 2019 zu zahlen.

Der mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt verabredete Finanzplan setze die Bahn unter Druck, ihre Gewinne kräftig zu steigern.

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