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Peter Altmaier

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03.05.2015

Bericht Altmaier wird Bundestag über BND-Affäre informieren

Altmaier werde bei einer „Aktuellen Stunde“ im Parlament das Wort ergreifen.

Berlin – Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) will offenbar in der kommenden Woche den Bundestag umfassend über die BND-Affäre informieren. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, soll voraussichtlich Altmaier bei einer möglichen Aktuellen Stunde im Parlament das Wort ergreifen. Die Grünen hatten angekündigt, eine solche Aktuelle Stunde beantragen zu wollen.

Wie die Zeitung weiter schreibt, wird auch in der großen Koalition erwogen, die Affäre mit einer Bundestagsdebatte aufzugreifen. Aus Parlamentskreisen hieß es der Zeitung zufolge zudem, der Kanzleramtsminister werde am kommenden Mittwoch bei einer Sondersitzung erneut das Parlamentarische Kontrollgremium über den Skandal unterrichten.

Im Raum steht der Verdacht, dass der BND indirekt für die NSA die Kommunikation europäischer Unternehmen und Politiker über Jahre ausgehorcht haben soll.

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