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27.05.2011

Benzinpreise: Verbraucherministerin Aigner attackiert Mineralölkonzerne

Berlin – Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat die fünf großen Mineralölunternehmen wegen ihrer Preispolitik scharf angegriffen. Aigner sagte der „Saarbrücker Zeitung“: „Der Preistreiberei an den Zapfsäulen muss ein Ende gesetzt werden.“ Ganz offensichtlich hätten die Konzerne „ausgeklügelte Mechanismen zur Preisbeobachtung entwickelt, denen mit herkömmlichen kartellrechtlichen Methoden kaum beizukommen ist.“ Hintergrund ist die Untersuchung des Bundeskartellamtes, wonach die Unternehmen ein marktbeherrschendes Oligopol bilden.

Es sei richtig, so Aigner, dass das Bundeskartellamt den Öl-Multis strenge Auflagen für den Erwerb weiterer Tankstellen auferlegen wolle. Allerdings müssten auch die Kompetenzen des Amtes generell gestärkt werden. „Sollte eine Marktverzerrung vorliegen, muss die Behörde in der Lage sein, diese Strukturen sofort zu ändern. Es kann nicht sein, dass uns die Öl-Multis vorführen.“

Den Autofahrern riet Aigner, freie Tankstellen zu benutzen. „Die sind eine gute Alternative für alle Autofahrer. Wer dort tankt, sorgt für mehr Wettbewerb.“

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