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17.10.2015

Beitrittsgespräche mit Türkei EU will neues Verhandlungskapitel eröffnen

Das letzte Verhandlungskapitel wurde im November 2013 eröffnet.

Berlin – Die Europäische Union will die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beschleunigen und erstmals seit zwei Jahren in den kommenden Wochen ein weiteres Verhandlungskapitel eröffnen. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf übereinstimmende Informationen von EU-Diplomaten.

„Im Kreis der EU-Staaten herrscht jetzt Einigkeit, dass man in den Beitrittsgesprächen mit der Türkei möglichst schnell über das Kapitel 17, also über Wirtschafts- und Währungspolitik, verhandeln will. Das Kapitel 17 soll zwar nicht mehr vor den Wahlen in der Türkei Anfang November eröffnet werden, aber spätestens bis Jahresende“, hieß es in hohen, informierten Diplomatenkreisen.

Lange Zeit hatte Frankreich es abgelehnt, mit den Beratungen über eine Angleichung der türkischen Wirtschafts- und Währungspolitik an europäische Rechtsakte zu beginnen, berichtet die „Welt“ weiter. Die EU-Kommission hatte zuletzt im Frühjahr 2015 (und zuvor schon im Jahr 2007) den EU-Regierungen empfohlen, im Rahmen der Beitrittsgespräche Kapitel 17 zu öffnen. Die EU-Staaten hatten darauf aber zunächst nicht reagiert.

Insbesondere die europäischen Unternehmen seien an Reformen in der türkischen Wirtschaftsgesetzgebung interessiert, weil sie Rechtssicherheit bei Investitionen benötigen, hieß es weiter in Diplomatenkreisen. „Je schneller sich die türkische Wirtschaft modernisiert, desto besser für die EU“, sagte ein EU-Diplomat.

Das letzte Verhandlungskapitel in den Beitrittsgesprächen mit der Türkei wurde im November 2013 eröffnet. Es handelte sich um Kapitel 22: Regionalpolitik und die Koordination der strukturpolitischen Instrumente. Die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei laufen seit 2005.

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